News
Watsche für Stasi 2.0 - Jünger
Karlsruhe | Klitten / Klětno. Das Bundesverfassungsgericht, kluges Korrektiv des Gesetzgebers, hat die Bürgerrechte gestärkt und der nicht anlassbezogenen massenhaften Datenspeicherung ein...
Aufschrei gegen Förderungskürzung
Sachsen. Ein Aufschrei vereint die sächsischen Gleichstellungsbeauftragten: „80-prozentige Kürzung der Förderung für Gleichstellungsarbeit durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales un...
Bewerbungsstart für START-Schülerstipendien
Sachsen. In Sachsen werden ab sofort wieder gesellschaftlich engagierte und leistungsstarke Schüler mit Migrationshintergrund für das START-Stipendienprogramm gesucht. Mindestens 13 Stipendienplätze s...
Steuersünder zeigen sich an
Dresden. Aus aktuellem Anlass werden bei den sächsischen Finanzämtern eingehende Selbstanzeigen, die in Zusammenhang mit Kapitalanlagen in der Schweiz stehen, gesondert erfasst. Danach sind sei...
Reiten auf der Westerwelle
Deutschland. Der Görlitzer Hermann Schwiebert hat auf seinem Görlitz-Blog eine interessante Geschichte zum Thema "Steuern zahlen / Transferleistungen erhalten" veröffentlicht: http://www.herman...
Modernisierung der SED-Opferrente
Deutschland. Der Bundesrat hat am 12. Februar 2010 auf die Initiative der Länder Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen die Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Strafrec...
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. dankt Görlitzer Spendern
Görlitz-Zgorzelec. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. hat im November 2009 eine Haus- und Straßensammlung durchgeführt. Dabei wurden 245 Euro gesammelt. Die Landesvorsitzendes un...
Apotheker melden verdächtige Medikamentenkäufe
Sachsen. Bestimmte Medikamente eignen sich als Ausgangsstoff bei der Herstellung illegaler Drogen. Um Aufkäufen für diesen Zweck entgegenzutreten, versandte die Sächsische Landesapothekerkammer...
Diäten für Kombi-Löhner
Zittau. Da ist dem SPD-Bundestagsmitglied Wolfgang Kunkel dann doch der Kragen geplatzt. Anlass war ein Beitrag, der unter dem Titel „Kombi-Lohner werden mit Diäten bezahlt“ in der Zittauer Lok...
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