Sozialblatt

Sachsen. In dem Artikel "Kein Geld für Schulen mit kleinen Klassen" aus der Freien Presse vom 9. April 2008 wird behauptet, dass 92 Prozent der Grundschulen im Regierungsbezirk Chemnitz und etwa 70 Prozent der Mittelschulen und Gymnasien keine Fördermittel mehr für die Schulsanierung erhalten. Ursache sei eine Änderung in der Richtlinie des sächsischen Kultusministeriums, wonach es nur noch Geld für Bildungseinrichtungen gibt, die eine Klassengröße von mindestens 25 Schülern vorweisen. Diese Behauptung sei, so das Kultusministerium, falsch.

Kultusministerium stellt Presseaussagen richtig

Richtig hingegen sei, dass alle Schulen Fördermittel erhalten können, die laut Schülerzahlprognosen als langfristig bestandssicher anzusehen sind.

Für Schulen im ländlichen Raum würden dabei wie bisher die Mindestschülerzahlen und -zügigkeiten herangezogen.

Bei Schulen außerhalb des ländlichen Raumes - in Ballungszentren - werde auf die Einhaltung der Klassenrichtwerte (25 Schüler) geachtet. In begründeten Ausnahmefällen könne auch in Ballungszentren von der Einhaltung der Klassenrichtwerte abgesehen werden.

Von 298 Grundschulen und 115 Mittelschulen im Regierungsbezirk Chemnitz befinden sich, so das Kultusministerium, lediglich 61 Grundschulen und 25 Mittelschulen in kreisfreien Städten. Das bedeute, für lediglich etwa ein Fünftel der Grundschulen und etwa ein Viertel der Mittelschulen im Regierungsbezirk Chemnitz träfe die neue Regelung zu den Klassengrößen zu. Bei allen übrigen Schulen werde verfahren wie in den Jahren zuvor.

In dem Artikel, so das Kuiltusministerium, werde ferner behauptet, dass nach Auffassung des Kultusministeriums zusätzliche Fördermittel für den Bau und die Sanierung von Schulen "per Nachtragshaushalt" bereitgestellt werden sollten. Diese Aussage sei ebenfalls falsch. Richtig sei, dass zusätzliche Fördermittel beantragt sind. Dafür sei jedoch nicht der Beschluss eines Nachtragshaushaltes erforderlich.

Zum Stand der Fördermittelfreigabe für die Schulsanierung 2008 merkt das Kultusministerium abschließend an, dass von aktuell 78 geförderten Schulen allein 29 im Regierungsbezirk Chemnitz lägen.

• Bisher keine Kommentare
• Kommentar schreiben