Sozialblatt

Görlitz-Zgorzelec | Zittau. In einer per E-Mail verbreiteten Stellungnahme beklagt das "Sozialbündnis für den Landkreis Görlitz" mangelnde Berichterstattung über seine Gründung am 29. September 2008. Journalisten werden pauschal abgewatscht, wörtliches Zitat: "Zu anständigen objektiven Journalismus gehört auch so etwas zu recherchieren, analysieren und bekannt zu machen. Dazu scheint aber niemand Willens und in der Lage zu sein." Gemeint ist dabei die Interpretation der Arbeitslosen-Statistik.

Sozialbündnis für den Landkreis Görlitz gegründet

Was geschah also am Abend des 29. September?

Im Anschluss an die 200. Görlitzer Montagsdemo war eine kleine Feier in einer Görlitzer Gaststätte angekündigt. Vor dieser Gaststätte wurde das Statut des „Sozialbündnisses des Landkreises Görlitz“ unterzeichnet.

In diesem Bündnis sind der Zittauer Arbeitskreis für soziale Gerechtigkeit, die "Initiative Görlitzer Montagsdemo „Die Originale“ und die Bürgerinitiative gegen Hartz IV und Sozialabbau Niesky und Weißwasser vereinigt. Die Unterschriften leisteten Marian Melde für den Arbeitskreis, Oliver Otto für die Montagsdemo-Initiative und Renate Radisch aus Niesky für die Bürgerinitiative.

Als Arbeitsschwerpunkte benennt das Bündnis folgende:

1.
Die konsequente Interessenvertretung betroffener sozial schwacher Bürger des neuen Landkreises Görlitz durch Bündelung regionaler Initiativen.

2.
Artikulierung der Interessen der Betroffenen, auf soziale Probleme der Region aufmerksam machen, die Arbeit des Landrates, der Abgeordneten und der Kreisverwaltung einschließlich der Grundsicherungsämter kritisch und konstruktiv begleiten.

3.
Je eine betroffene Person aus den einzelnen Bündnissen in den neuen Grundsicherungsausschuss entsenden, um flächendeckend eine Kontrolle und Mitsprache bei den Grundsicherungsämtern im Interesse der Betroffenen ausüben zu können.

4.
Schaffung gleicher Verhältnisse für alle Bürger des neuen Landkreises entsprechend der horrend gestiegenen Energie-, Neben- und Grundbedarfskosten.

5.
Übernahme eines flächendeckenden Sozialpasses am Bespiel des Altkreises Löbau-Zittau sowie schnellst mögliche Einführung eines Sozial-Tickets.

Ferner macht das Bündnis darauf aufmerksam, dass trotz der zurzeit günstigeren Arbeitsmarktzahlen der Landkreis noch immer an den hintersten Stellen der Sozialstatistiken zu finden sei.

Kritisiert wird vom Sozialbündnis, dass die amtlichen Statistiken kein objektives Bild der Situation vermitteln. So würde nicht erscheinen, wer in einer geförderten Arbeit tätig ist, sich weiterbildet oder krank ist. Ausgewiesen würden auch nicht jene, die trotz Arbeit auf eine Grundsicherung angewiesen seien. Die geforderte "Erklärung zu Mitwirkungspflichten bei der Durchführung der Arbeitsvermittlung" wird als fragwürdig bezeichnet, wer ohne Leistungsbezug sei und sie nicht unterschreibe, falle ebenfalls aus der Statistik.


Kommentar

Lassen wir uns nicht vom Eingangszitat ablenken, das uns zu der Überlegung führen könnte, was dem Dativ sein Tod ist.

Wovon man sich aber nicht ablenken lassen darf ist die Tatsache, dass die Arbeitsschwerpunkte des Sozialbündnisses nicht den kleinsten Ansatz zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit oder in Richtung auf den Zugang zu einem Arbeitsplatz für Langzeitarbeitslose bergen. Es geht nur um Interessenvertretung, Kontrolle, Mitsprache und - siehe die Punkte 4. und 5. - um Geld. Dadurch jedoch kommt niemand in Abeit, vielmehr wird Dauerarbeitslosigkeit weiter verfestigt, also institutionalisiert.

Von einem Langzeitarbeitslosen kann man freilich nicht erwarten, dass er ein Unternehmen gründet und selbst Arbeitsplätze schafft, bei denen die Löhne nicht - wie kritisiert - vielleicht obendrein durch Arbeitslosengeld II ergänzt werden müssen (wem das ausnahmsweise gelingt - Glückwunsch!).

Was aber erwartet werden darf ist, dass jeder Betroffene seine Prioritäten so ordnet, dass die Suche nach einem Arbeitsplatz die höchste hat.

Sich dafür Unterstützung einzufordern, ist der richtige Weg,

denkt Ihr Fritz R. Stänker

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• Kommentar zur Medienschelte des Sozialbündnisses

  von Simone Sonnenfeld am 06.10.2008 - 12:48:03
  Sehr geehrter Herr Stänker,
  in Zeiten, in denen Banken und andere Großkonzerne Milliarden, die ihnen nicht gehören, in den Sand setzen und dann den Staat um Hilfe anrufen, darf zunächst eines erwartet werden: dass der Staat dem einen Riegel vorschiebt und endlich konsequent dafür sorgt, dass solche Gaunereien nicht mehr möglich sind. Der Beitrag, den Langzeitarbeitslose zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation leisten können, ist dagegen doch vergleichsweise gering, und das Ausmaß, in dem ein betroffener Bürger dem Steuerzahler auf der Tasche liegt, im Vergleich zu den großen Gaunern wohl minimal. Denn das meinen Sie ja wohl - wer von öffentlichen Geldern lebt, sollte demütig sein und alles tun, um diesen Zustand zu beenden. Nicht noch aufmucken und Forderungen stellen, sondern zu allem bereit sein, um das große Ziel zu erreichen: einen der heiß umkämpften Arbeitsplätze. Zu immer schlechteren Konditionen und mit immer größeren Zumutungen verbunden, die Vernachlässigung von familiären und sozialen Verpflichtungen, weiteren Raubbau an der Umwelt, weiteren Abbau sozialer Standards in Kauf nehmend. Es ist ein "Weiter so!", und wohin dies führt, sehen wir gerade unter anderem an der Bankenkrise. Das wird Folgen haben, die wir auch alle teuer bezahlen müssen.
  Herr Stänker, wenn Sie meinen, dass es die erste und wichtigste Pflicht jedes Arbeitslosen ist, sein ganzes Leben nur noch dem Ziel der Arbeitsuche unterzuordnen und alles, aber auch alles andere hintenanzustellen, ist das Ihre persönliche Auffassung. Die dürfen Sie verkünden - warum gerade in einer Publikation, die sich "Sozialblatt" nennt, erschließt sich mir nicht. Sie vertreten allerdings auch ein Denken, das ich für gefährlich halte: Arbeitslose werden für eine Situation verantwortlich gemacht, die sie nicht verschuldet haben, und obendrein noch als faule, gierige Schmarotzer präsentiert, denen es nur darum geht, sich auf Kosten der Allgemeinheit, genauer der Arbeitenden, zu bereichern. Hier werden Gegensätze und Feindbilder geschaffen, die es so nicht gibt. Dem ZAK, dem ich angehöre, geht es nicht darum, für Arbeitslose auf Kosten der arbeitenden Bürger Vorteile herauszuschinden. Es geht um ganz andere Fragen, wie sie Herr Melde ja auch schon nannte: um eine gerechte Verteilung von Arbeit, die in einigen Bereichen zur Genüge vorhanden ist, aber nicht bezahlt wird. Um den sinnvollen Einsatz der vorhandenen Mittel für den Aufbau eines tragfähigen regionalen Arbeitsmarktes. Um ein menschenwürdiges Leben, das momentan für viele arbeitende wie auch nicht arbeitende Menschen nicht möglich ist. Dazu gehört nicht nur, möglichst viel Geld abzufassen, wie Sie offenbar - in schöner Eintracht mit den für die Grundsicherung zuständigen Behörden - unterstellen, sondern in ein soziales Umfeld eingebunden zu sein, für seine Kinder und andere Angehörige sorgen, unter menschenwürdigen Bedingungen arbeiten und leben zu können. Sie müssen das nicht verstehen, Herr Stänker, aber die allseits bekannten neoliberalen Rezepte helfen uns ganz sicher nicht mehr weiter und haben in einem Sozialblatt meines Erachtens nichts zu suchen.
  Mit freundlichen Grüßen
  Simone Sonnenfeld
  
  

• Kommentar zu Medienschelte des Sozialbündnisses

  von Marian Melde am 04.10.2008 - 13:33:20
  Sehr geehrte Damen und Herren der Redaktion, Werter Herr Stänker,
  
  uns geht es nicht nur um Interessenvertretung, Kontrolle, Mitsprache und lange nicht um Geld.
  Als aller erstes geht es uns um Menschenwürde und alles was damit zu tun hat.
  Hätten Sie sorgfältig recherchiert müsste Ihnen bekannt sie das wir uns als Zittauer Arbeitskreis schon seit Jahren für die Schaffung von Arbeitsplätzen
  einsetzen. Dazu wurden öffentliche Diskussionsrunden mit kompetenten
  Vertretern durchgeführt, Initiativen über die Parteien gestartet und Vorschläge
  in den Grundsicherungsausschuss des Altkreises Löbau-Zittau eingebracht.
  Ich nenne Ihnen u.a. das Beispiel der Bürgerarbeit.
  Eine unserer Grundforderungen ist es, und das übrigens des gesamten neuen Bündnisses, eine Neu- bzw. Umstrukturierung des Arbeitsmarktes vorzunehmen. Dies könnte vor allem im kommunalen und regionalen (pflegerischen) Umfeld erfolgen. Nicht vergessen darf man die Tätigkeit in Vereinen die heut einen Großteil der hoheitlicher Aufgaben wahrnehmen und nur mit Almosen abgespeist werden.
  Mit diesen und noch anderen Beispielen könnte dann jeder Betroffene seine Prioritäten setzen und einen Arbeitsplatz finden.
  Dafür fordern wir Unterstützung ein und halten es für den richtigen Weg.
  
  Werter Herr Stänker,
  
  bevor Sie nächstes Mal solche Unwahrheiten publizieren schlagen wir vor sich mit uns auszutauschen und sich ein reales Bild unserer Absichten, Forderungen usw. zu machen.
  Bestimmt ist danach eine objektivere Berichterstattung ihrerseits möglich.
  Was Ihr Eingangszitat betrifft: "Was den Dativ sein Tod ist"
  kann ich Ihnen nur im ganz einfachen Deutsch antworten:
  " Den Unwissenden schlägt seine Unwissenheit" u.a. weil er nicht bereit ist sich zu den Betroffenen zu begeben, schlecht recherchiert und populistisch argumentiert.
  
  So schnell geht man nicht Tod!
  
  
  Liebe Redaktion,
  
  ich bitte Sie dies als Stellungnahme oder Lesermeinung zu veröffentlichen.
  
  Mit vielen Grüßen
  
  Marian Melde
  Zittauer Arbeitskreis für Soziale Gerechtigkeit
  Mitgl. im Sozialbündnis des Landkreises Görlitz
  Mitgl. im Grundsicherungsausschuss des Altkreises Löbau-Zittau
  
  Dittelsdorf, 04.10.2008
  
  
  
  
  Anmerkung der Online-Redaktion:
  ----------------------------------------------
  
  Die Meinungsfreiheit - die auch Herr Melde auf unserer Internet-Plattform nutzt, um seine Sichtweise zu vertreten - ist ein hohes Gut. Entsprechend sorgfältig sollten Meinungen geäußert werden.
  
  Den Vorwurf, Unwahrheiten zu publizieren, müssen wir zurückweisen. Unser Beitrag hält sich eng an die Pressemitteilung des Sozialbündnisses des Landkreises Görlitz vom 2. Oktober 2008.
  
  Der Kommentar von Herrn Stänker ist als solcher deutlich gekennzeichnet und gibt die Sichtweise des Kommentators wieder.
  
  Bei den von Herrn Melde doppelt publizierten Beiträgen haben wir die jeweils ältere - anscheinend inhaltsgleiche - Version gelöscht.
  
  

• Kommentar zur Medienschelte des Sozialbündnisses

  von Simone Sonnenfeld am 06.10.2008 - 12:49:11
  Sehr geehrter Herr Stänker,
  in Zeiten, in denen Banken und andere Großkonzerne Milliarden, die ihnen nicht gehören, in den Sand setzen und dann den Staat um Hilfe anrufen, darf zunächst eines erwartet werden: dass der Staat dem einen Riegel vorschiebt und endlich konsequent dafür sorgt, dass solche Gaunereien nicht mehr möglich sind. Der Beitrag, den Langzeitarbeitslose zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation leisten können, ist dagegen doch vergleichsweise gering, und das Ausmaß, in dem ein betroffener Bürger dem Steuerzahler auf der Tasche liegt, im Vergleich zu den großen Gaunern wohl minimal. Denn das meinen Sie ja wohl - wer von öffentlichen Geldern lebt, sollte demütig sein und alles tun, um diesen Zustand zu beenden. Nicht noch aufmucken und Forderungen stellen, sondern zu allem bereit sein, um das große Ziel zu erreichen: einen der heiß umkämpften Arbeitsplätze. Zu immer schlechteren Konditionen und mit immer größeren Zumutungen verbunden, die Vernachlässigung von familiären und sozialen Verpflichtungen, weiteren Raubbau an der Umwelt, weiteren Abbau sozialer Standards in Kauf nehmend. Es ist ein "Weiter so!", und wohin dies führt, sehen wir gerade unter anderem an der Bankenkrise. Das wird Folgen haben, die wir auch alle teuer bezahlen müssen.
  Herr Stänker, wenn Sie meinen, dass es die erste und wichtigste Pflicht jedes Arbeitslosen ist, sein ganzes Leben nur noch dem Ziel der Arbeitsuche unterzuordnen und alles, aber auch alles andere hintenanzustellen, ist das Ihre persönliche Auffassung. Die dürfen Sie verkünden - warum gerade in einer Publikation, die sich "Sozialblatt" nennt, erschließt sich mir nicht. Sie vertreten allerdings auch ein Denken, das ich für gefährlich halte: Arbeitslose werden für eine Situation verantwortlich gemacht, die sie nicht verschuldet haben, und obendrein noch als faule, gierige Schmarotzer präsentiert, denen es nur darum geht, sich auf Kosten der Allgemeinheit, genauer der Arbeitenden, zu bereichern. Hier werden Gegensätze und Feindbilder geschaffen, die es so nicht gibt. Dem ZAK, dem ich angehöre, geht es nicht darum, für Arbeitslose auf Kosten der arbeitenden Bürger Vorteile herauszuschinden. Es geht um ganz andere Fragen, wie sie Herr Melde ja auch schon nannte: um eine gerechte Verteilung von Arbeit, die in einigen Bereichen zur Genüge vorhanden ist, aber nicht bezahlt wird. Um den sinnvollen Einsatz der vorhandenen Mittel für den Aufbau eines tragfähigen regionalen Arbeitsmarktes. Um ein menschenwürdiges Leben, das momentan für viele arbeitende wie auch nicht arbeitende Menschen nicht möglich ist. Dazu gehört nicht nur, möglichst viel Geld abzufassen, wie Sie offenbar - in schöner Eintracht mit den für die Grundsicherung zuständigen Behörden - unterstellen, sondern in ein soziales Umfeld eingebunden zu sein, für seine Kinder und andere Angehörige sorgen, unter menschenwürdigen Bedingungen arbeiten und leben zu können. Sie müssen das nicht verstehen, Herr Stänker, aber die allseits bekannten neoliberalen Rezepte helfen uns ganz sicher nicht mehr weiter und haben in einem Sozialblatt meines Erachtens nichts zu suchen.
  Mit freundlichen Grüßen
  Simone Sonnenfeld
  
  

• Gegendarstellung zu Anmerkung der O.-Red. Unwahrheiten zu publizieren

  von Marian Melde am 07.10.2008 - 01:24:06
  Sehr geehrte Damen und Herren der Online-Redaktion,
  
  zu Ihrer Anmerkung und meinen angeblichen Vorwurf an die Redaktion Unwahrheiten zu publizieren liegt leider ein Lesefehler von Ihnen vor.
  
  Ich glaube deutlich gekennzeichnet zu haben wem ich mit der Publikation
  der Unwahrheiten gemeint habe.
  Die Anrede galt Herrn Stänker und nicht Ihnen als Redaktion.
  
  Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, so fern sie veröffentlicht wird wie in Ihren Blatt. Wir machen uns schon sorgfältig Gedanken was für eine Meinung wir äußern.
  Nun kann man zu Sichtweiten verschiedener Kommentatoren eine unterschiedliche Auffassung haben und im Sinne der Meinungsfreiheit den größten Schmarn abdrucken.
  Wie aber von mir kritisiert und auch von Frau Sonnenfeld in Ihren Kommentar beschrieben wird sind die Kommentare eines Herrn Stänker mit der Überschrift bzw. Titel Ihres Blattes absolut nicht mehr vereinbar.
  
  Die Sichtweite eines Kommentators, auch wenn sie deutlich gekennzeichnet ist und nur seine Meinung wieder gibt sollte mit den Titel Ihres Blattes und wen ich mich nicht täusche, Ihren angelegten Grundanliegen entsprechen.
  Dies kann aber bei den unsozialen Kommentaren oben gen. Autors nicht
  ausgegangen werden.
  Dafür hat eine Redaktion schon ein gerütteltes Maß an Verantwortung.
  
  Mit vielen Grüßen
  Marian Melde
  
  
  

• Was ist sozial?

  von Leserin am 07.10.2008 - 14:41:53
  Ich nenne meinen Namen nicht, weil das hier alles so aggressiv klingt. Trotzdem will ich meine Meinung sagen. Ich nehme hier nur Bezug auf die Vorwürfe gegen Konzerne und auf den "Raubbau an der Umwelt". Seltsamerweise hat Deutschland trotzdem einen sehr hohen Lebensstandard und die Umwelt wurde noch nie so sehr geschützt wie heute. Klar ist nicht alles perfekt, dann wäre es ja das Paradies.
  
  Auch wer von Sozialleistungen lebt, hat doch trotzdem einen absolut hohen Lebensstandard, er ist nur relativ schlecht gegenüber dem der Gutverdiener. Jedenfalls hat jeder eine Wohnung, muss nicht hungern oder frieren, kann zum Arzt gehen, da wären viele andere in auch wohlhabenden Ländern neidisch. Für den gleichen Lebensstandard wie ein ALG2-Empfänger muss mancher andere auch bei uns hart arbeiten.
  
  "Ich war Betriebsratsvorsitzender und Aufsichtsratsmitglied im heute größten
  Energieunternehmen Ostdeutschlands. Wir wurden gezwungen in unserer Region über 6000 Arbeitsplätze abzubauen" hat jemand hier geschrieben. Wer will denn da seine Verantwortung auf wen abwälzen, die im Aufsichtsrat haben doch das letzte Wort bei großen Enscheidungen, oder? Oder haben die kritisierten Manager doch nicht die Verantwortung?
  
  Sozial sein heißt doch nicht nur Mitleid und Mildtätigkeit in Härtefällen, sondern vor allem Eigenverantwortung und Chancen nutzen, ein wertvolles Mitglied der Gesellschaft zu sein. Das ist sozial. Schafft aber nicht jeder und immer, deswegen gibt es ja auch Arbeitslosengeld, das aber nicht von der Eigenverantwortung befreit. Es gibt aber Leute, die waren zu DDR-Zeiten gegen alles und sind es heute wieder.
  
  Nun habe ich mehr geschrieben als ich wollte. Vielleicht liest es ja auch jemand.