Sozialblatt

Zittau | Görlitz-Zgorzelec. Der "Zittauer Arbeitskreis für soziale Gerechtigkeit" ruft zur 200. Montagsdemo in Görlitz auf und formuliert Forderungen an die Politik. Der Ton wird schärfer: "Jetzt reicht es uns" ist das Motto. Nach der Demonstration gibt es eine Kundgebung, dann geht es - wie die Vorbereitungsgruppe der Görlitzer Montagsdemo mitteilt - zur Feier in die Kneipe.

Eine Betrachtung von Fritz R. Stänker

Das mit dem tags auf Arbeit und am Montagabend auf die Straße gehen hat ja schon einmal geklappt, es war die ordentlichste Ablösung eines Regimes durch das Volk, die die Welt jemals erlebt hat.

Mit dem tags auf Arbeit gehen ist das nun nicht mehr unbedingt so, aber ein Grüpplein Unentwegter demonstriert fleißig weiter und stellt Forderungen auf. Wenn man diese in eine zugängliche Sprachversion übersetzt, könnten sie lauten: Die Region soll durch Abbau der Arbeitslosigkeit zukunftsfähig werden. Die Hartz-IV-Bezüge sollen den Preissteigerungen angepasst werden. Sozial-Pass und Sozial-Ticket werden für den ganzen Landkreis Görlitz gefordert. Die Behörde der Grundsicherung soll durch Hartz-IV-Empfänger, Regionalpolitiker und Institutionen kontroliiert werden. Keinen "Schmusekurs" gegenüber Landes- und Bundpolitik mehr. Rücknahme der Hartz-Gesetze.

Und wohin führt das?

Rückgang der Arbeitslosigkeit: Wenn die Wirtschaft das nicht stemmt (und sie tut es nicht - q.e.d.), müssten staatliche Beschäftigungsprogramme her. Da ist bereits viel experimentiert worden mit SAM, ABM, Kommunalkombi, Einstellungsförderung. Das Einzige, was damit bewirkt wird, ist aber lediglich, dass Menschen einige Stunden mehr oder weniger sinnvoll beschäftigt sind und häufig - indirekt - der Wirtschaft Aufträge entziehen.
Notwendig ist vielmehr ein Umbau der Arbeitswelt weg von der traditionellen Erwerbsarbeit. Wer aber mit Arbeit Geld verdienen will, muss als Ostsachse meist die Koffer packen. Der Mensch zieht der Arbeit nach, nicht umgekehrt. Also muss sich jeder selbst fragen, was er will: Arbeit eventuell woanders oder zu Hause demonstrieren?

Mehr Geld für Bedürftige?

Hartz-IV-Bezüge anpassen, Sozial-Pass, Sozial-Ticket: Damit wäre es freilich noch bequemer, sich den "Qualen der Arbeit" (Karl Marx) zu entziehen und sich auf Hartz IV als Dauerzustand einzurichten. Hartz IV soll aber so unbequem sein, damit der der/die Betroffene enormen Druck verspürt, der Situation wieder zu entrinnen.

Die Politik in die Verantwortung nehmen? Aber nicht durch Konfrontation und gesetzliche "Erleichterungen" wie durch die Rücknahme von Hartz IV. Gefragt sind Poitiker, die nicht ihre Karriere oder ihre Partei, sondern ihre Region oder ihr Land optimieren, und zwar mit Arsch in der Hose. Wer da in der Politik sagt, dass man in der Wirtschaft auch nichts bewirken könne, den muss man fragen: "Wer sonst?"

Solange der freien Vermarktung der eigenen Arbeitskraft ein unüberschaubarer Wust an Vorschriften und Kostenerzeugern gegenübersteht, werden die in Ostsachsen vorrangig anzutreffenden kleineren Betriebe wenig Motivation zu Einstellungen haben.
Der Staat sucht durchaus innovative Wege, für Beschäftigung und Existenzgründungen neue Felder zu entwickeln. Die Erfolgschancen sind allerdings immer durch die Möglichkeiten des Markts gedeckelt.

Sozial-Junkies

Längst haben die Arbeitsagenturen, ARGE´n oder Optionskommunen ihre Dauerkundschaft durch Überbetreuung zu Sozial-Junkies gemacht. Die Arbeitslosengeld- und Sozialhilfeempfänger sind oftmals bestens informiert über ihre Rechte und was ihnen zusteht. Jedoch: Anstatt auf Eigeninitiative zur Verbesserung der eigenen Situation zu setzen wird oft darauf vertraut, dass das Amt für Arbeitsplätze zuständig sei - welch fataler Irrtum!

Längst steckt die Karre im Dreck. Ob man nun von Prekariat, bildungsfernen Schichten oder Armut spricht - für viele sind die Fähigkeit und der Wille zur Selbstorganisation, zur Mitwirkung im Arbeitsprozess längst verloren gegangen.

Nun wird demonstriert. Der Kapitalismus kann seine systemimmanenten Widersprüche zwar nicht lösen, aber gewaltige Triebkräfte entwickeln,

denkt Ihr Fritz R. Stänker


Mehr:
http://goerlitzer-montagsdemo.de
http://zak-zittau.de

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• 200. Montagsdemo

  von Marian Melde (ZAK) am 28.09.2008 - 21:47:59
  Hallo,
  vielen Dank für die Wiedergabe unserer Pressemiteilung. Ihr seit bisher die einzigen. Die etabliertten Medien verschließen immer noch die Augen vor den in unserer Region existierenden Realitäten. Wie lange noch?
  Wie lange wollen sich dies Betroffene noch gefallen lassen?
  Macht Euren Unmut Luft und kommt am Montag den 29.9.08, 18.00 Uhr zu
  200. Montagsdemo in Görlitz. Treffpunkt ist die Arbeitsagentur, An der Lunitz 10.
  Das vor kurzen gegründete Sozialbündnis des neuen Landkreises Görlitz,
  also wir, setzt sich für Eure Interessen ein, aber wir brauchen Eure Unterstützung.
  
  Schluss mit Lethargie!
  Schluss mit Einrichten und Abfinden der jetzigen Situation!
  Schluss mit meckern ohne was dagegen zu tun!
  
  Nur gemeinsam werden wir etwas verändern.
  
  Kommt alle am Montag und bringt viele anderen mit.
  
  Weitere Infos unter in Sozialblatt aufgeführten Links.
  
  Vielen Dank
  
  Marian (Zittauer Arbeitskreis für soziale Gerechtigkeit (ZAK) und Sozialbündnis
  des Landkreises Görlitz (SbdLGö)
  
  

• Betrachtung von Fritz R. Stänker zu sozialen Forderungen des Sozialbundnisses des Landkreises Görlitz (SbdLGö)

  von Marian Melde am 29.09.2008 - 09:47:47
  Sehr geehrte Damen und Herren der Redaktion des Sozialblattes, Werter Herr Stänker ,
  
  ihre Veröffentlichung der Betrachtung von Herrn Stänker halten wir sehr fragwürdig und der Überschrift Ihres Blattes für absolut unangemessen
  
  Die Eingangsbetrachtung läst schon in der Schreibwiese auf nichts gutes
  hoffen.
  
  -Grüpplein unentwegter demonstriert fleißig und stellt Forderungen.
  -Danach die Wiedergabe unserer Forderungen in einer der Nöte der
  Betoffenen beschämenden und diskriminierendn Art und Weise
  
  Wohin soll das führen:
  
  Der Autor ergeht sich einer Analyse das die Wirtschaft nicht in der Lage war
  damalige und heutige Situation zu stemmen und sie es auch nicht tun wird. Also mmüssten staatliche Beschäftigungsprogramme her. Gleich einen Satz später sagt er aber das dadurch Menschen nur einige Stunden sinnvoll beschäftigt wurden und der Wirtsachaft damit Aufträge entzogen wurden.
  Eines kurzen Geistesblitz unterliegt wahrscheinlich auch dieser Herr
  mit der Aussage das ein Umbau der Arbeitswelt weg von der traditionellen Erwerbsarbeit notwendig ist. Genauere Hinweise fehlen allerdings.
  Steigerung in der Frage: Jeder soll sich selbst fragen was er will, Arbeit ev.
  woanders oder zu Hause demonstrieren.
  Schon der Gebrauch dieser Wortwahl läßt auf soviel unverständniss,
  nichtkenntniss der Vergangenheit und absolute Ignoranz gegenüber den
  Betroffenen schliesen.
  In der Zwischenüberschrift "Mehr Geld für Bedürftige"
  erdreistet er sich sogar das wir uns mit unseren Forderungen den "Qualen der Arbeit entziehen wollen um auf Hartz IV als Dauerzustand einzurichten.
  Er lobt Wort wörtlich, Hartz IV soll so unbequem sein das jeder Betroffene enormen Druck verspürt der Situation zu entrinnen.
  Es gibt noch eine Steigerung in seiner Aussage:
  Wir würden auf Konfrontation gehen um gesetzliche Erleichterungen wie die Rücknahme von Hartz IV erirechen zu wollen.
  Politiker die nicht ihre Kariere oder ihre Partei, sondern ihrer Region oder ihr Land optimieren, und zwar mit Arsch in der Hose wären gefragt.
  Ich frage mich aber wo sollen sie, bei den heutigen Wertevorstellungen her kommen. Ihre Geburt wird sehr lange dauern.
  
  WIR SIND SOZIAL-JUNKIES
  
  weil: (so der Autor)
  
  durch Dauerkundschaft, Überbetreuung und dadurch das wir bestens informiert sind unsere Rechte bestens in Anspruch nehmen können
  
  Anstatt auf Eigeninitiative zur Verbesserung der eigenen Situation zu setzten vertrauen wir angeblich das das Amt für Arbeitsplätze zuständig sei.
  Uns sei angeblich der Wille und die Fähigkeit zur Selbstorganisation und Mitwirkung im Arbeitsprozess verloren gegangen.
  
  Darum Demonstrieren wir angeblich.
  
  Soweit der Denkprozess Von Herrn Stänker!
  
  Ich habe keine Lust zu stänkern aber mir reicht es bei so viel Inkompotenz und Unwisenheit unserer regionalen Geschichte mich mit so viel Halbwahrheiten abzugeben.
  
  Ich war Betriebsratsvorsitzender und Aufsichtsratsmitglied im heute größten
  Energieunternehmen Ostdeutschlands.
  Wit wurden gezwungen in unserer Region über 6000 Arbeitsplätze abzubauen obwohl es Alternative gegeben hat und wir uns um Nachfolge-
  industie bemüht haben. Wir heist wirklich nur die - Betriebsräte vor Ort -.
  Alles andere wurde nach dem die Belegschaft verstreuht war, von der Treuhand entsprechend des vor der Wende mit der damiligen DDR-Regierung abgeschlossenen Stromvertrages abgewickelt.
  So geschah es auch mit der in unserer Region ansässigen Textilindustrie,
  zig Tausende Arbeitsplätze gingen verloren obwohl sie, wenn auch nicht alle,
  zu halten gewessen wären. Ähnlich erging es ROBUR weil mann keine neue
  Konkurenz im Fahrzeugbau haben wollte.
  Die Hirschfelder Ferolegierung bietet dazu ein noch besseres Beisbiel. Eine ganze Region wurde von eingeflogennen Managern der Westindustrie
  in der Treuhand, deren unbedarften Helfer in der regionalen Politik und Landespolitik, Gewerkschafttsbossen und deren schleimigen Helfern, wo auch immer sie waren, absolut platt gemacht. Unsere Warnungen an die damaligen Verantwortlichen waren, ob mann sich so etwas in einer so sensibelen Region wo drei Länder miteinander leben müssen leisten kann.
  Es wurde alles ignoriert.
  Sehen wir uns das vorleufige Ergebniss dieser miserabelen Rahmenpolitik an.
  Der vor kurzen existierende Landkreis Löbau-Zittau belegte immer einen der letzten und hinteresten Plätze in jeder Sozialstatistick.
  Die neue Banannenrepublick in Deutschland mit Namen Landkreis Görlitz
  wird dem in nichts nachstehen.
  Hauptsache es bekommt jeder der Verantwortlichen bei getreuer Pflichterfüllung so einen guten Versorgungspostzen wie der Herr Vallentin, Landrat des ehemaligen Landkreises Löbau-Zittau.
  
  Jeder von uns Betroffenen treumt davon .
  
  Lastmich mit den Worten dieses unmoglichrn Autors im Umkehrschluss s
  chließen:
  
  Wir entwickeln unserse gewaltigen Triebkräfte da der jetzige Kapitalalismus
  seine systemimmanenent Wiedersptüche nich Lösen kann.
  
  Marian Melde
  (ZAK u.SbdlGö)