Sozialblatt

Dresden. Nachdem am 28. Mai 2008 der Haushaltsausschuss des Bundes die bislang gesperrten 2,6 Millionen Euro für den Haushalt 2008 zur Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk freigegeben hat, bekräftigte die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Eva-Maria Stange, ihre Position zur Finanzierung der sorbischen Einrichtungen und Projekte: "Die Verhandlungen zum Abschluss eines Finanzierungsabkommens von Bund, Sachsen und Brandenburg sind nun auf einem guten Weg. In unseren Verhandlungen mit dem Bund haben wir einerseits erreicht, dass er seinen Anteil von 7,6 Millionen Euro jährlich beibehält. Außerdem wird Sachsen seinen Anteil ab 2009 jährlich um 100.000 Euro aufstocken."

400.000 Euro Aufstockung / Brandenburger Anteil weiter unklar

Im fünften Jahr dieser Regelung würden vom Freistaat Sachsen dann 400.000 Euro zusätzlich zum Vergleichszeitraum 2008 gezahlt werden; Sachsen fördert 2008 mit insgesamt rund 5,45 Millionen Euro. Damit hätte die Stiftung für das sorbische Volk im Jahr 2012 ca.16 Millionen Euro zur Verfügung, während es 2008 noch ca. 15,6 Millionen Euro waren. Noch nicht abschließend geklärt ist die Beteiligung Brandenburgs an der Aufstockung.

Der Bund ist noch stärker gefragt

"Mit seiner Bereitschaft zur Mitfinanzierung bekennt sich der Bund zu seiner Verantwortung für die sorbische Minderheit", so die Ministerin. Allerdings reicht das nicht, denn Stange schiebt nach: "Die Forderung Sachsens nach einer stärkeren Beteiligung des Bundes mit 8,2 Millionen Euro konnte leider bisher nicht durchgesetzt werden".

Auch die Sorben müssen sich auf gemeinsamen Nenner zubewegen

Die Ministerin äußerte Verständnis für die Forderungen der Vertreter des sorbischen Volkes im Stiftungsrat, wirbt aber um eine realistische Sicht auf die Verhandlungsmöglichkeiten und geht nun von einer Wiederaufnahme der Mitarbeit im Stiftungsrat aus.

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