Sozialblatt

Berlin. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung - geleitet von dem gebürtigen Ostdeutschen Wolfgang Tiefensee, der zugleich "Aufbau-Ost-Minister" ist - hat sich überraschend für die Weiterentwicklung des Korridors Berlin - München - Venedig im Rahmen eines EU-geförderten Projektes entschieden und den bisher vorgesehenen Entwicklungskorridor über Berlin - Dresden - Prag aufgegeben. Das für Raumplanung zuständige Sächsische Innenministerium ist erstaunt über die Kehrtwende.

Bund streicht wichtigen Entwicklungskorridor Berlin - Dresden - Prag

Sachsens Innenminister Albrecht Buttolo ist konsterniert: „Ich bin tief enttäuscht über die Projektveränderung des Bundes kurz vor Fristende bei der EU. Das seit Oktober vergangenen Jahres zwischen Bund und Ländern praktizierte gemeinsame Vorgehen wird nun einseitig und ohne Abstimmung in Frage gestellt. Die Metropolregion Sachsendreieck Leipzig, Chemnitz, Dresden hätte von dem auf Innovation und Wachstum ausgerichteten EU-strategischen Projekt in den nächsten Jahren deutlich profitieren können.“

Bisher hatte der Bund den Korridor über Dresden nach Prag unter Federführung Sachsens gemeinsam mit den anderen ostdeutschen Ländern und mit internationalen Partnern im Rahmen der Entwicklung des europäischen Ostsee-Adria-Entwicklungskorridors (SCANDRIA) favorisiert und wollte diesen zum Stichtag 14. April bei der EU zur Förderung (im EU-Förderprogramm „Central Europe“ - INTERREG IVB) anmelden. Die Federführung für den Korridor über München nach Venedig wird nun an Italien gehen. Der erste Aufruf zur Projekteinreichung im Programm „Central Europe“ endet am 14. April 2008. Die Programmmitgliedstaaten beabsichtigen Fördermittel in Höhe von bis zu 67 Mio. € an erfolgreich eingereichte Projekte zu vergeben.

Im geplanten strategischen Projekt „SCANDRIA“ für den Korridor Berlin-Dresden-Prag sollten neben dem Thema Erreichbarkeit auch die Bereiche Städtebau, Stadt- und Regionalverkehr, Logistik, Wirtschaftskooperation, Wissenschaftskooperation, Daten- und Wissenstransfer und investitionsvorbereitende Maßnahmen untersucht werden.

Das SCANDRIA-Projekt ist zweigeteilt. Für den nördlichen Teil (Oslo/Stockholm - Malmö/Kopenhagen - Rostock - Berlin) soll die Federführung an Berlin und Brandenburg gehen. Für den südlichen Teil war Sachsen als „Leader“ vorgesehen. Sachsen hatte als Partner die Tschechische Republik, Österreich, Slowenien, Italien, Ungarn und Kroatien gewonnen. Für die Anbindung der Adria war schwerpunktmäßig der Hafen Rijeka vorgesehen. Die Anbindung aller anderen Adriahäfen war ebenfalls im Projekt eingeplant.

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