Sozialblatt

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Susanne Eriksson

Berlin, 18. Mai 2017. Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke, hat heute die Studie "Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland – Ursachen, Hintergründe, regionale Kontextfaktoren“ vorgestellt. Diese wurde vom Göttinger Institut für Demokratieforschung unter der Leitung von Professor Dr. Franz Walter in ihrem Auftrag erstellt.
Abbildung: Ostbeauftragte Iris Gleicke mit Michael Lühmann und Marika Przybilla-Voß, Institut für Demokratieforschung (v.l.n.r.)

Studie zum Download

Iris Gleicke sagte: "Ich bleibe dabei: Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus sind eine ernste Bedrohung für den sozialen Frieden und die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland. Die Ursachen müssen schonungslos und ohne Tabus aufgedeckt und offengelegt werden. Deshalb habe ich im letzten Jahr das Göttinger Institut für Demokratieforschung mit einer Studie zu den Ursachen von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland beauftragt."

Eine einfache Erklärung gibt es nicht und kann es aus Gleickes Sicht auch nicht geben. Es gilt, mögliche Ursachen aufzudecken und offenzulegen, um so zu verstehen, was in Ostdeutschland geschieht, und entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Insbesondere die Zusammenhänge auf regionaler Ebene sind bisher noch nicht hinreichend untersucht worden. Ein Schwerpunkt der Untersuchung lag deshalb auf der Analyse regionaler Prozesse und Besonderheiten in Ostdeutschland.

Die Ergebnisse der umfangreichen Untersuchung sind sehr bemerkenswert. Die Forscher kommen zu folgendem Befund:

Rechtsextremismus ist nicht ausschließlich ein Ost-West-Problem, sondern auch ein Zentrum-Peripherie-Problem, das befördert werden kann durch spezifische regionale Faktoren, die in Ostdeutschland stärker ausgeprägt sind als im Westen.

Es gibt, nicht in ganz Ostdeutschland, aber in gewissen Regionen und politisch-kulturellen Umfeldern, eine historisch gewachsene Neigung zu Fremdenfeindlichkeit und rechtsextremen Denken. Dies kann in der politischen Debatte nicht einfach beiseite gewischt werden, nur weil die Diagnose einer ostdeutschen Besonderheit eine politisch unangenehme Schwere in die öffentliche Debatte bringt.

Das Problem von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und fremdenfeindlich motivierten Übergriffen mag ein stärker ostdeutsches sein, die Lösung aber liegt vor Ort.

"Lösungsvorschläge mit erhobenem Zeigefinger und Belehrungen vom grünen Tisch aus dem vermeintlich so viel weltoffeneren Westen der Republik sollten tunlichst unterbleiben", sagte Gleicke hierzu, und weiter: "Ich sehe mich vielmehr in meiner Überzeugung bestärkt, dass strukturschwache Regionen gezielt gefördert werden müssen – einen Rückzug des Staates aus ganzen Landstrichen darf es nicht geben. Und ich wünsche mir, dass aus diesen Ergebnissen jetzt konkrete Schlussfolgerungen für die Stärkung der Demokratie und der Toleranz und für den aktiven Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland gezogen werden. Dazu habe ich die Autoren der Studie gebeten, basierend auf den Ergebnissen ihrer Untersuchung in einer Art von 'Best Practice' positive Beispiele für einen erfolgreichen regionalen Kampf gegen Rechtsextremismus in Ostdeutschland aufzuzeigen und darzulegen, was dabei jeweils die Erfolgsfaktoren sind."

Download!
Studie Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland (ca.3MB)

Mehr:
Informationen der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer

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