Aktuelles
- 08.06.2017 Berlin, 8. Juni 2017. Ostdeutschland droht in den nächsten 15 Jahren eine neue Leerstandswelle auf dem Wohnungsmarkt. Davor warnt Iris Gleicke, die Ostbeauftragte der Bundesregierung. Dies betreffe vor allem strukturschwache Regionen.
Abbidlung: Blick in die Görlitzer Kränzelstraße. Hier hat sich die weitgehend sanierte Altstadt zu einer bevorzugten Wohnlage entwickelt. - 01.06.2017 Leipzig, 1. Juni 2017. Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) Landesverband Sachsen ist zu tiefst darüber besorgt, dass am Amtsgericht Leipzig, scheinbar willkürlich die Hürden für die Personenstands- und Vornamensänderung von transgeschlechtlichen Menschen hochgesetzt wurden. Ohne erkennbaren Grund wird vom gesetzlichen Rahmen des Transsexuellengesetzes (TSG) abgewichen. Statt der vorgeschriebenen Begutachtungen durch zwei Sachverständige werden in Leipzig von Beginn an drei Gutachten von Trans* gefordert.
- 18.05.2017 Berlin, 18. Mai 2017. Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke, hat heute die Studie "Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland – Ursachen, Hintergründe, regionale Kontextfaktoren“ vorgestellt. Diese wurde vom Göttinger Institut für Demokratieforschung unter der Leitung von Professor Dr. Franz Walter in ihrem Auftrag erstellt.
Abbildung: Ostbeauftragte Iris Gleicke mit Michael Lühmann und Marika Przybilla-Voß, Institut für Demokratieforschung (v.l.n.r.) - 13.05.2017 Berlin, 13. Mai 2017. Ein Urteil des Bundessozialgerichts stärkt die Position von Versicherten, die wegen einer formalen Lücke in der Krankschreibung den Anspruch auf Krankengeld verlieren und dadurch in existentielle Not geraten, sofern die Nichtausstellung der Bescheinigung durch den Arzt verursacht worden ist. Aus Sicht der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) sollte nun die Chance genutzt werden, die für viele Versicherte immer noch gefährliche Lücke endgültig zu schließen.
- 25.04.2017 Dresden, 25. April 2017. Kompetente Beratung, ein umfassendes Leistungsangebot und ein hohes Qualitätsbewusstsein: Heute wurden die Touristinformationen in Markkleeberg und Moritzburg dafür mit der i-Marke des Deutschen Tourismusverbandes ausgezeichnet. Beide Informationsstellen haben den Qualitätscheck durch einen unangemeldeten Prüfer des Landestourismusverbandes Sachsen (LTV SACHSEN) bestanden. Insgesamt ist der Gast in Sachsen mit seinem dichten, qualifizierten Netz an Touristinformationen stets gut beraten. Von 224 Einrichtungen landesweit tragen 43 das "i". Das ist in den neuen Bundesländern Platz 2 hinter Brandenburg mit 71 zertifizierten Informationsstellen.
- 08.03.2017 Berlin, 8. März 2017. Das wurde aber auch Zeit: Vorgestern hat sich die Berliner CDU/CSU-SPD-Koalition sich auf die Anhebung der Schwelle für Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) geeinigt. Statt bislang 410 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer können künftig betriebsnotwendige Anschaffungen wie beispielsweise Bürogeräte oder Maschinen bis zum einem Wert von 800 Euro im Anschaffungsjahr komplett von der Steuer abgesetzt werden. "Von der Steuer" absetzen heißt, dass Gewinne in Höhe des Nettowertes der Anschaffung nicht versteuert werden müssen.
- 09.02.2017 Dresden, 8. Februar 2017. Von Karin Ziegler. Am gestrigen Dienstag wurde um 13 Uhr auf dem Dresdner Neumarkt das Monument des deutsch-syrischen Künstlers Manaf Halbouni öffentlich eingeweiht. Schon im Vorfeld hatten sich viele Menschen versammelt, die mit Vermittlern und Vertretern von Stadt und Landesregierung ins Gespräch kamen. Das Konzept eines bürgernahen Austausches durch Vermittler und Gespräche mit dem Künstler vor Ort wird auch während der Gedenkveranstaltungen in den kommenden Tagen beibehalten.
